„Besteuerung der Superreichen“ – Einführung einer Milliardärssteuer.
So lautete das Thema, welches wir gemeinsam mit Gruppen aus dem Klimabündnis den Besucher*innen beim DGB-Fest präsentiert haben.
Zusammen mit Greenpeace, FFF, BUND, XR und Gemeinwohl-Ökonomie haben wir Parents For Future Bielefeld die Besucher*innen des DGB-Festes eingeladen, sich kreativ unserem Thema zu nähern.
Auch wenn die Klimakrise aktuell in den Medien keine besondere Aufmerksamkeit erzielt, weitet sie sich permanent aus. Die Temperaturrekorde vor allem auch in Europa steigen von Jahr zu Jahr, Waldbrände nehmen auch in Deutschland deutlich zu und Starkregenfälle sorgen für Überschwemmungen und Ernteausfälle. Wirksame Maßnahmen gegen die Klimakrise und für Klimaanpassung werden von der Politik mit Verweis auf die fehlenden Finanzmittel nicht angegangen und zugunsten kurzfristiger, angeblich wichtigerer Aktivitäten, z.B. dem sehr klimaschädlichen Tankrabatt, abgelehnt.
Wir fordern die Politik auf, das Besteuerungssystem so aufzustellen, dass es fair, sozial gerecht und ökologisch ist. Aktuell zahlt der Durchschnittsverdiener an Abgaben auf Einkommen 43 %, Multimillionäre aber nur 25%. 60% des Vermögens in Deutschland entfällt auf nur 10% der Bevölkerung und eine Vermögenssteuer wird immer noch nicht erhoben. Der CO2-Verbrauch von Superreichen liegt bei 2.300 t/Jahr, der Durchschnittsverbrauch pro Kopf liegt bei 10t/Jahr. Diese wenigen Beispiele zeigen, dass das aktuelle Steuersystem nicht gerecht ist und damit auch die Kosten der Klimakrise nicht von den Personen bezahlt werden, die sie mit einem hohen Anteil verursachen.
Auf dem Stand der Parents for Future haben wir einige Beispiele für Steuerungerechtigkeiten, unterschiedliche finanzielle Belastungen von Durchschnittsbürgern und Superreichen sowie Schieflagen in der juristischen Beurteilung von Bürgergeld- und Steuerbetrug anschaulich über Mitmachaktionen dargestellt.
Viele Besucher*innen beteiligten sich an unseren Schätzfragen und waren über die Ergebnisse erstaunt. Insbesondere der Vergleich der Einsparungen durch Sozialreformen (ca. 4,5 Milliarden €) zur Erhebung einer Vermögenssteuer von 2 % ab einem Millionenvermögen (ca. 40 Milliarden €) führte zu großer Verwunderung. Angesichts der Faktenlage gab es im Publikum viel Zustimmung zu unserer Forderung, eine Milliardärssteuer einzuführen, um damit z.B. Kosten der Klimakrise sozial gerecht zu finanzieren.
Die Beteiligung am 1. Mai-Fest des DGB im Rahmen des Klimabündnisses war aus unserer Sicht sehr gelungen. Vielen Dank an alle Menschen, die vorbeigeschaut und sich informiert haben!
