Am kommenden Samstag ist es so weit: wir haben die Möglichkeit, die WeAct-Petition „Verkehrsinfrastruktur sanieren vor Neubau – Verkehrswende jetzt“ an Landesverkehrsminister Oliver Krischer zu überreichen.

Da auch die L712n explizit als Projekt in der Petition mit aufgeführt ist, ist es uns ein besonderes Herzensanliegen, dass viele Menschen bei der Übergabe der Petition dabei sind! Denn wir wollen die Johannisbachaue noch nicht aufgeben!

• Falls Ihr es bisher noch nicht getan habt: Bitte unterschreibt die Petition und leitet sie in Eure Kanäle weiter! Je höher die Anzahl der Unterzeichnenden, desto größer die Wirkung gegenüber Herrn Krischer.
• Kommt mit uns am Samstag nach Düsseldorf, um die Petition zu überreichen. (Bei Interesse gerne melden, dann können wir ggf. gemeinsam von Bielefeld aus anreisen)
• Leitet bitte den unten stehenden Text zusammen mit dem obenstehenden Sharepic in Eure Kanäle weiter.

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Aufruf zur Unterstützung der Petition von FFF NRW und Bürgerinitiativen an Verkehrsminister Oliver Krischer und Wirtschaftsministerin Mona Neubauer

Die Petition bezieht auch den von Verkehrswende OWL initiierten Aufruf „L712n stoppen – Johannisbachaue retten“ ein.

Parents for Future Bielefeld als Teil des Bündnisses Verkehrswende OWL schließt sich den in der Petition genannten Forderungen an und bittet um Unterstützung dieser Petition: https://weact.campact.de/petitions/verkehrsinfrastruktur-sanieren-vor-neubau-prioritaten-andern

Warum ist das wichtig?

23.09.2023 | 15:00 Uhr | Rathausplatz Bielefeld

Kinder aufs Rad – Kidical Mass Bielefeld

16.09.23 | 11-15 Uhr | Jahnplatz Bielefeld

Alltags-taugliche Mobilitätskonzepte abseits des eigenen PKW

Mahnwache zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses – 13.09.23 | 16:45 Uhr | Neues Rathaus

• Der Bau würde unwiederbringlich ökologisch wertvolle Auenlandschaft und ein wichtiges Überschwemmungsgebiet zerstören.
• Die Planungen sind völlig überdimensioniert, die Anzahl der Fahrspuren des kreuzungsfreien Knotens entspricht großen Autobahnkreuzen wie dem Kamener Kreuz. Planungsstand siehe hier.
• Werden die Planungen umgesetzt, kommt es zu erheblichem Mehrverkehr und mehr Luftverschmutzung.
• Staupunkte verlagern sich lediglich Richtung Innenstadt bzw. weitere Ausbaumaßnahmen z.B. der Herforder Straße müssten folgen.
• Die L712n ist nicht zu vereinbaren mit den Zielen der Stadt Bielefeld (Klimanotstand, Klimaneutralität, Mobilitätswende).
• Die kürzlich veranschlagte Verdoppelung der Kosten von 16,7 auf nun 34 Mio € verschlingt Geld, dass an anderer Stelle dringend gebraucht wird. (Förderung öffentlicher Verkehrsmittel, Radwege, Schulen, Kitas, soziale Projekte)

Hitzerekorde mit unkontrollierbaren Waldbrände in Griechenland, der Türkei, Spanien und anderen Teilen Europas, verheerende Flutkatastrophen in Österreich, Slowenien und Kroatien… die Menschheit steckt mitten in der Klimakrise. Doch statt uns vor der Katastrophe zu schützen, will die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz aushöhlen.

Besonders beim Thema Mobilität werden wirksame Klimaschutzmaßnahmen wie ein Tempolimit, die Förderung öffentlicher Verkehrsmittel oder mehr Platz fürs Fahrrad blockiert. Stattdessen wird der beschleunigte Ausbau von 145 Autobahnprojekten beschlossen.

Auch in Bielefeld bleiben selbstgesteckte Ziele wie die Klimaneutralität bis 2030 sowie Reduzierung des Autoverkehrs reine Lippenbekenntnisse, denn auch hier wird der Bau neuer Straßen (L712n, Neubau Herforder Straße, B61 in Ummeln…) durch ökologisch wertvolle Auenlandschaften wie der Johannisbachaue vorangetrieben. So wird das Verkehrschaos in der Stadt weiter verschlimmert.

Wir wollen, dass sich Regierung und Stadtrat an den Klimazielen orientieren, zu denen sie sich verpflichtet haben!

Fortschritte beim Klimaschutz haben wir in den letzten Jahren dann erreicht, wenn wir mit Tausenden die Regierung angetrieben haben.

Daher rufen wir dazu auf, sich am globalen Klimastreik am 15.09.2023 zu beteiligen!

In Bielefeld treffen wir uns um 14:00 Uhr auf dem Rathausvorplatz. Es gibt ein Bühnenprogramm mit Musik und Redebeiträgen. Zudem wird es zwei Demozüge geben (eine kürzere und eine etwas längere Strecke, siehe Kartenausschnitt am Ende dieses Beitrags).

Bei der Demo in Bielefeld wird es einen Safe Space für Kinder und Familien geben, so dass auch jüngere Kinder problemlos an der Veranstaltung teilnehmen können.

Das Mobimaterial ist da!

Gerne könnt Ihr dabei unterstützen, den Klimastreik bekannt zu machen!
Das Mobimaterial (Sticker, Flyer, Plakate und vieles mehr) könnt Ihr jeden Freitag von 17:30 – 19:30 Uhr am Grünen Würfel abholen.
Zu anderen Zeiten liegt Mobimaterial zur Abholung im Café Milestones.

An den Oberbürgermeister und die Beigeordneten der Stadt Bielefeld und an die Mitglieder des Stadtrats

Klimabündnis Bielefeld fordert mehr Transparenz, mehr Beteiligung, mehr Tempo und mehr Konsequenz bei der Klimapolitik

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Herren Beigeordnete,
sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

der Klimawandel erlaubt kein Zögern mehr. Die Häufung von Extremwetterereignissen mit Waldbränden und Überschwemmungen ist nur das augenfälligste Indiz. Dahinter steht die dramatische Veränderung vieler Indikatoren wie der Anstieg der Meerestemperatur, eine nie dagewesene Eisschmelze und das Tauen der Permafrostböden. Ohne sofortige und konsequente Maßnahmen werden sich unumkehrbare Veränderungen in den Ökosystemen ergeben, die das Leben für viele Menschen und Arten bedrohen.
Schon jetzt nimmt die Zahl der Todesopfer durch Hitze besonders in den Städten deutlich zu. Täglich verringert sich die Artenvielfalt auch in Bielefeld. In angrenzenden Gemeinden wurde schon in den vergangenen Jahren der Wassernotstand ausgerufen. Ein Veränderungsprozess muss sofort eingeleitet werden, um noch zu retten, was es zu retten gibt. Auf entschlossenes Handeln kommt es jetzt an.

Den Klimanotstand ernst nehmen

Bielefeld hat aus gutem Grund schon im Juli 2019 den Klimanotstand ausgerufen. Seitdem sind vier Jahre vergangen. Wir – das Klimabündnis Bielefeld, in dem sich fast 30 Organisationen zusammengeschlossen haben – können keine wirklich relevanten Maßnahmen zur Reduktion des CO₂-Ausstosses und zum Schutz der Arten in Bielefeld feststellen. Vielmehr werden folgenreiche Straßenbauprojekte weiter verfolgt, die den CO₂-Ausstoß erhöhen und die wenigen geschlossenen Naturauen gefährden. Die Projekte L712n, B 61n Ortsumgehung Ummeln und die Pläne für den vierspurigen Neubau der Herforder Straße müssen gestoppt und auf ihre Klimaverträglichkeit überprüft werden. Es werden weiterhin Gewerbeflächen in wertvollen Wasser- und Naturschutzgebieten geplant und kühlende alte Bäume gefällt.  Wir sind in großer Sorge,  dass dringend erforderliche Maßnahmen zum Klimaschutz in Bielefeld verzögert oder zu spät ergriffen werden und die Akzeptanz bei wichtigen Interessengruppen und einem Teil der Bevölkerung  für die Umsetzung wirksamer Maßnahmen fehlt.

Klimaneutralität bis 2030 als Herausforderung anpacken

Im Mai 2021 hat der Bielefelder Klimabeirat mit breiter Mehrheit eine Empfehlung verabschiedet, das „Handlungsprogramm Klimaschutz“ mit dem Ziel zu überarbeiten, Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen. Der Stadtrat hat die Empfehlung aufgegriffen und die Verwaltung im September 2021 mit der Überarbeitung des Handlungsprogramms beauftragt. Im September 2022 hat der Hauptausschuss auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen mit großer Mehrheit beschlossen, das Zieljahr für Klimaneutralität auf 2030 vorzuziehen.

Nach dem Ratsbeschluss vom September 2021 sollte das überarbeitete Handlungsprogramm noch in 2022 vom Stadtrat verabschiedet werden. Dieses Ziel wird klar verfehlt. Erst im September 2022 wurde die GERTEC GmbH mit der gutachterlichen Erarbeitung eines Entwurfs für das Handlungsprogramm beauftragt. Wann ein Entwurf vorliegen wird, ist unklar.

Nicht nur bei der Konzeptentwicklung, sondern auch bei der Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen müssen wir leider immer wieder Verzögerungen feststellen. Wir nennen beispielhaft die Umsetzung der im März 2019 verabschiedeten Mobilitätsstrategie, des im Juni 2020 geschlossenen Vertrags mit dem Radentscheid und des im Dez. 2021 verabschiedeten Nahverkehrsplans, der für 2022 und 2023 weitreichende Verbesserungen für den ÖPNV festlegte, die aber bisher nicht umgesetzt wurden.

Wir wenden uns an Sie mit der Bitte, unverzüglich Transparenz über die von der Stadt Bielefeld geplanten Maßnahmen zum Umgang mit dem Klimanotstand zu schaffen, einen klaren und verbindlichen Fahrplan festzulegen und Wege einer konsequenten und kontinuierlichen Bürgerbeteiligung offen aufzuzeigen. Dies ist unabdingbar für die öffentliche Akzeptanz.

Transparenz und Bürgerbeteiligung verbessern

Der Beteiligungsprozess für die Erarbeitung des Handlungsprogramms durch die Fa. GERTEC wurde mit einem 1. Bürgerforum am 20. April 2023 eröffnet. Danach gab es eine Online-Beteiligung (bis 15. Juni). Im Mai folgten eine Bildungswerkstatt („Jugendbeteiligung“) und im Juni vier sog. Fokusgruppen. Von beidem sollten die Arbeitsergebnisse veröffentlicht werden. Das ist nach unserer Kenntnis aber nicht geschehen. Nach dem Arbeitsplan sollte es ein 2. Bürgerforum geben. Das hat aber bisher nicht stattgefunden. Einen weiteren Terminfahrplan gibt es im Ratsinformationssystem nicht. Inzwischen scheint der Start für die Umsetzung des Handlungsprogramms weit ins Jahr 2024 verschoben zu sein. Hinsichtlich Transparenz und Bürgerbeteiligung halten wir diesen Ablauf für völlig inakzeptabel.

Akzeptanz ist nur über neue Formen der Bürgerbeteiligung zu erreichen

Ein“ weiter wie bisher“ funktioniert nicht. Scheiterten in der Vergangenheit viele gut gemeinte Maßnahmen am Widerstand einzelner Interessensgruppen oder wurden verzögert und verwässert, so ist dies auch bei der Verabschiedung des Handlungsprogramms und der Umsetzung zukünftiger Maßnahmen zu befürchten.  Bielefeld braucht neue Wege, die Menschen bei diesen einschneidenden Veränderungen zu informieren und mitzunehmen. Klimaschutz mit den dringend notwendigen Transformationsprozessen ist als allererstes ein Kommunikationsprozess. Viele Kommunen haben dies begriffen und versuchen über Konzepte repräsentativer Bürgerbeteiligung, Bürgerinnen und Bürger zu informieren und die Akzeptanz von Verhaltensänderungen für den Klimaschutz zu erreichen. Wir sehen es als einen schweren Fehler an, dass dies in Bielefeld bei der Überarbeitung des Handlungsprogramms und bei der künftigen Umsetzung von Maßnahmen bislang nicht eingeplant wird. Nach unserer Auffassung muss die Bürgerbeteiligung intensiviert und mit neuen Formaten zeitgerecht gestaltet werden, und zwar bevor das Handlungskonzept im Rat verabschiedet wird.

Im 6. IPCC-Bericht von diesem Jahr heißt es in der „Zusammenfassung für die politische Entscheidungsfindung“: „Einige künftige Veränderungen sind unvermeidbar und/oder unumkehrbar, können aber durch eine tiefgreifende, rasche und anhaltende Minderung der globalen Treibhausgasemissionen begrenzt werden.“ Deshalb appellieren wir an Sie, auf mehr Transparenz, mehr Beteiligung, mehr Tempo und mehr Konsequenz beim kommunalen Klimaschutz hinzuwirken.

gezeichnet:

Bernadette Bueren
Dr. Angelika Claussen
Petra Schepsmeier
Dr. Thomas von Sehlen

Hier gehts zum Offenen Brief als PDF mit allen Unterstützenden des Briefes

Mittwoch, 31.05.2023 | 17:00 Uhr | Skulpturenpark an der Kunsthalle

Die Demonstration ist als Meditations- und Slow Walk geplant.

Am Mittwoch den 24.05.2023 erfolgte im Auftrag des bayerischen Landeskriminalamts (LKA) und der Generalstaatsanwaltschaft München eine bundesweite Razzia gegen sieben Menschen der „Letzten Generation“ unter dem absurden Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Spendenkonten der Gruppe wurden beschlagnahmt und auch die Website durch die Staatsanwaltschaft gesperrt.
Wir verurteilen diese Maßnahmen als unangemessen und völlig überzogen. Neben der nach Expert*innenmeinung sehr fragwürdigen Erhebung des Verdachts nach §129b, schaden solche Maßnahmen, die eher an Meinungsunterdrückung in autokratischen Regimen erinnern, unserer Demokratie. Ziviler Ungehorsam ist im demokratischen System, angesichts der existentiellen Bedrohung durch die Klimakrise, nach vielfacher Rechtsauffassung angemessen und legitim.

Wir solidarisieren uns mit der „Letzten Generation“, denn wir teilen deren Sorgen und Nöte angesichts der drohenden Klimakipppunkte, die das Leben auf diesem Planeten für tausende von Jahren verändern werden. Auch wir empfinden die Verzweiflung, die der Ursprung für die Aktionen der „Letzten Generation“ sind.

Die Klimagerechtigkeitsbewegung lässt sich durch die Kriminalisierung der „Letzten Generation“ weder einschüchtern noch spalten!
Wir stehen entschlossen zusammen. Immer mehr Menschen aus der Mitte der Gesellschaft und jeden Alters stehen hinter den Menschen und den Forderungen der „Letzten Generation“!
Daher fordern wir die sofortige Einstellung der Verfahren gegen die „Letzte Generation“, die sofortige Freigabe ihrer Konten und der Website!

Extinction Rebellion Bielefeld
Health for Future Bielefeld
Parents for Future Bielefeld
Students for Future Bielefeld
BUNDjugend Bielefeld

Bitte leitet den Aufruf weiter, werbt für die Teilnahme und kommt am Mittwoch zu der Demo, gerne mit Sandwich: „gemeinsam solidarisch“

Bielefeld hat sich an diesem Wochenende erfolgreich an dem weltweiten Aktionswochenende „Revolution der kleinen Beine“ beteiligt. Im Rahmen einer angemeldeten Fahrraddemo fuhren rund 800 Personen– darunter viele Kindern auf eigenen Rädern – durch die Stadt. Auf der Route war eindeutig der Ostwestfalen-Tunnel das Highlight vieler Teilnehmer*innen. Aber das Fahren auf sonst mit Fahrrad unerreichbaren Straßen alleine, kann nicht den großen Erfolg dieser Bewegung erklären.

Ein kleiner Rückblick zeigt das starke Wachstum der internationalen Bewegung: Waren es 2020 im September 100 Städte und Aktionen und genau ein Jahr später im September 2021 mit 130 ein paar weitere, so freuen wir uns, dass es 2022 bereits 200 Städte waren und dieses Jahr Bielefeld als eine von über 500 Städten mit dabei gewesen ist. Auch die Anzahl der Länder ist mittlerweile beträchtlich: Gestartet in Belgien, Deutschland, England, Österreich und Schweiz, sind dieses Jahr auch Italien, Portugal und vereinzelt auch Frankreich, Spanien, Griechenland und Montenegro mit dabei gewesen. Neben den Rad-Demos waren auch viele Schulstraßen-Aktionen angemeldet und insgesamt ca. 150.000 Personen aktiv geworden. Gerne möchten wir an dieser Stelle schon zum nächsten Aktionswochenende im September einladen, um an diesen Erfolg anzuschließen.

Bei der Fahrrad-Demo mitzufahren ist nicht nur ein schöner Ausflug am Samstag Nachmittag, sondern möchte sichtbar machen, wie viele Räder es gibt, die leider am nächsten Schultag nicht genutzt werden (können), um angstfrei in die Schule oder Kita zu kommen. Die Autos haben im Straßenverkehr in Bielefeld noch weit die Nase vorne und dominieren das Stadtbild. Auch in Bielefeld ist das hohe Verkehrsaufkommen ein Hindernis für viele Kinder und das Elterntaxi die paradoxe Antwort. Da möchten wir uns der Initiatorin aus Köln Simone Kraus anschließen, wenn sie sagt: „Es wird höchste Zeit, dass wir den Kindern das zurückgeben, worauf sie seit Jahrzehnten verzichten müssen, sich selbständig und sicher, frei und unbeschwert in ihrer Umgebung bewegen zu können.“ Wir sind der Meinung, wenn es sicher und bequem ist, mit dem Rad zu fahren, dann dürfte es für die meisten Kindern und Eltern die liebsten Lösung sein. Uns als Parents for Future geht es auf jeden Fall so!

End Fossil besetzt den H1 in der Bielefelder Uni

End Fossil, occupy – unter diesem Motto werden in ganz Deutschland Unis und Schulen besetzt. Auch die Bielefelder Gruppe von End Fossil nimmt an der Besetzung teil und beansprucht den Hörsaal 1.

Wir Parents for Future Bielefeld stehen hinter der Aktion von End Fossil. Um unsere Solidarität zu zeigen, verlegen wir unser Parents Plenum kurzfristig in die Uni, wo wir von den Besetzer*innen freundlich empfangen werden. Nachdem uns Serafin von End Fossil berichtet, dass es die Bielefelder Gruppe erst seit zwei Monaten gibt und was sie seitdem alles auf die Beine gestellt haben, erläutert er uns die Forderungen der Gruppe. Wir hören, dass täglich um die 50 Personen in der Besetzung sind und dass zusätzlich viele Besucherinnen und Besucher kommen, um sich zu informieren und sich auszutauschen.

Bevor wir mit unserem Plenum starten, werden wir noch in die Küfa, die Küche für alle, zum Essen eingeladen. Wir sind beeindruckt von der herzlichen Stimmung, von der Gastfreundschaft und vom Engagement der Besetzer*innen.

Die Gruppe wird noch bis zum 11. Mai den Hörsaal besetzen und freut sich über Besucher*innen und um Unterstützung! Bis Dienstag gibt es eine Reihe von Veranstaltungen, die es erleichtern sollen, mit der Gruppe ins Gespräch zu kommen. Wer mag, kann also zu den Veranstaltungen kommen, sich an der Küfa ein kostenloses Mittagessen holen oder ein Banner malen.